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Die portugiesische Geschichte

Regierung

Portugal ist eine parlamentarische Republik. Seit Abschaffung der Monarchie im Jahre 1910 ist Portugal eine Republik.

Die Demokratie gibt es erst seit der sogenannten 'Revolution der Nelken' am 25. April 1974, als die Diktatur Salazars (seit 1932) gestürzt wurde. Im Jahre1976 wurde eine neue Verfassung erstellt, wonach an der Spitze der Republik ein auf fünf Jahre gewählter Staatspräsident steht. Der Präsident, der gleichzeitig auch Oberbefehlshaber der Armee ist, ernennt den Ministerpräsidenten und kann je nach Bedarf das Parlament, dessen Abgeordnete genau wie die Regionalregierungen und Landbezirke für jeweils vier Jahre gewählt werden, einberufen und auflösen.

Das Parlament (Assembleia da República) hat eine Kammer mit 230 Abgeordneten. Seit März 2005 regiert die Sozialistische Partei (PSP) unter Ministerpräsident José Sócrates. In der Opposition befinden sich die liberal-konservative Sozialdemokratische Partei (PSD), das rechts-konservative Demokratisch-Soziale-Zentrum (CDS), die Coligação Democrática Unitária (CDU) als Listenverbindung von Kommunisten (PCP) und Grünen sowie der Block der Linken.

Aus den Neuwahlen vom 5. Juni 2011 ist eine Koalitionsregierung der sozialliberalen PSD mit der konservativen CDS-PP hervorgegangen. Neuer Premierminister ist seit dem 21. Juni 2011 Pedro Passos Coelho (PSD), Auszlig;enminister ist Paulo Portas (CDS-PP). 

Die verfassungsmäßige Stellung des Staatspräsidenten ist stärker als die des deutschen Bundespräsidenten. Er ist unter anderem Oberbefehlshaber der Streitkräfte (auch in Friedenszeiten) und kann das Parlament auflösen. Die Verwaltungsstruktur des Landes ist zentralistisch mit Ausnahme der autonomen Regionen Madeira und Azoren.

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